Der Bundesrat hat am 17.06.2011 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (Drucksache 156/11) eingebracht. Ziel ist eine Verbesserung des Schutzes privater Daten, insbesondere in Social-Networks. Grundsätzlich sieht er die Verwendung von Daten im Social-Web als potentiell gefährlich.
Unter anderem sieht der Entwurf vor, dass ein Nutzer eines Social Networks künftig leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar seine datenschutzrechtlichen Sicherheitseinstellungen im Blick hat.
Interessant ist auch die Forderung eines generellen Opt-in für Cookies. Vor der Nutzung einer Webseite mit Cookies soll der Nutzer künftig die Datenschutzbestimmungen ausdrücklich akzeptieren müssen. Wie das technisch umzusetzen wäre, ist noch nicht ganz klar.
Der Entwurf des Bundesrats wird nun der Bundesregierung und danach dem Bundestag vorgelegt. Wir dürfen gespannt sein.